Sitzung
KA/060/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
09.12.2016
Zeit
09:00-09:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Jahresabschluss 2015
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16

154/2016
Ö 4
Klimaschutzteilkonzept und Kommunales Investitionsprogramm des Bundes (KInvF)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16

120/2016
Ö 5
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2018

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

177/2016
Ö 6
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16

171/2016
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16

187/2016
Ö 8
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2016
Ö 9
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

182/2016/1
Ö 10
Betrauungsakt Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Warendorf mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15

178/2016
Ö 11
Änderung der Gesellschaftsverträge der RVM GmbH, RVM-Verkehrsdienst GmbH, WVG mbH und WLE GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15

185/2016
Ö 12
Planungen zum interkommunalen Bauhof zwischen der Stadt Warendorf und dem Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16

180/2016
Ö 13
Entsorgungsentgelte 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16

172/2016/1
Ö 14
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Rodung im FFH und Naturschutzgebiet Emsaue in Warendorf
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Besetzung der Stelle der Schulleiterin / des Schulleiters am Berufskolleg Ahlen des Kreises Warendorf