Sitzung
FA/060/2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
06.12.2016
Zeit
09:00-12:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Jahresabschluss 2015
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18

154/2016
Ö 3
Bericht zur Haushaltssituation 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

155/2016
Ö 4
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung zur Tranche 2018

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

177/2016
Ö 5
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18

171/2016
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18

187/2016
Ö 7
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2016
Ö 8
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen, soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

181/2016
Ö 9
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

182/2016
Ö 10
Bericht über die Entwicklung der Ausländerbehörde in Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Betrauungsakt Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Warendorf mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18

178/2016
Ö 12
Änderung der Gesellschaftsverträge der RVM GmbH, RVM-Verkehrsdienst GmbH, WVG mbH und WLE GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 18

185/2016
Ö 13
Beteiligungsbericht des Kreises Warendorf für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

158/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil