Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	KT/051/2015	Gremium:	Kreistag
Datum:	11.12.2015	Zeit:	09:00-12:00 Uhr
Raum:	Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Str. 69, 48231 Warendorf
Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages

Bezeichnung

Inhalt

Bezeichnung

Inhalt

Sitzung:

KT/051/2015

Gremium:

Kreistag

Datum:

11.12.2015

Zeit:

09:00-12:00 Uhr

Raum:

Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Str. 69, 48231 Warendorf

Bezeichnung:

Sitzung des Kreistages

Einladung

Niederschrift öffentlich KT

Anlage 1 Haushaltsrede 2015 CDU

Anlage 2 Haushaltsrede 2015 SPD

Anlage 3 Haushaltsrede 2015 Die Gruenen

Anlage 4 Haushaltsrede 2015 FDP

Anlage 5 Haushaltsrede 2015 FWG

Anlage 6 Haushaltsrede 2015 DIE LINKE

Anlage 7 Haushaltsrede 2015 AfD

TOP	Inhalt	Dokumente
Öffentlicher Teil:
	I. Öffentlicher Teil
1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2013
3	Jahresabschluss 2014 hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2014	170/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
4	Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2014
5	Kommunales Investitionsförderungsgesetz NRW	167/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
6	Rahmenprogramm zur Konsolidierung des Kreishaushaltes 2016 bis 2019	149/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
7	Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung der Tranche 2017	175/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	mehrheitlich angenommen
	Abstimmung:	Ja: 45, Nein: 9, Enthaltungen: 1
8	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der FMO GmbH	176/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	mehrheitlich angenommen
	Abstimmung:	Ja: 45, Nein: 10
9	Antrag der FWG-Kreistagsfraktion - Sachstandsbericht FMO	178/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Personalstruktur der Kreisverwaltung - Reduzierung von Beamtenstellen	198/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	vertagt
	Abstimmung:	Ja: 54, Enthaltungen: 1
11	Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beratung und Beschlussfassung zur Umlageerhebung nach § 56 c Kreisordnung NRW	186/2015/2	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	mehrheitlich angenommen
12	Weitere Beteiligung am MVA Hamm Verbund (Müllverbrennungsanlage)	162/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
13	Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)	174/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
14	Umbenennung des Behindertenbeirates und Änderung der Richtlinien	169/2015/1	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
15	Einführung eines Schülertickets für die Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs des Kreises Warendorf	183/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
16	Beschaffung einer Software für die strukturierte Notrufabfrage	192/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
17	Anpassung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung im NKF (Budgetregeln)	184/2015/1	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
18	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Vertreterregelung für die Besetzung der Ausschüsse	195/2015	Sitzungsvorlage
	Beschluss:	einstimmig angenommen
19	Anfragen der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Nicht öffentlicher Teil:
	II. Nichtöffentlicher Teil
1	Geschäftsführung FMO

TOP

Inhalt

Dokumente

Öffentlicher Teil:

I. Öffentlicher Teil

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2013

Jahresabschluss 2014
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2014

170/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2014

Kommunales Investitionsförderungsgesetz NRW

167/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Rahmenprogramm zur Konsolidierung des Kreishaushaltes 2016 bis 2019

149/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung der Tranche 2017

175/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

mehrheitlich angenommen

Abstimmung:

Ja: 45, Nein: 9, Enthaltungen: 1

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der FMO GmbH

176/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

mehrheitlich angenommen

Abstimmung:

Ja: 45, Nein: 10

Antrag der FWG-Kreistagsfraktion - Sachstandsbericht FMO

178/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

zur Kenntnis genommen

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Personalstruktur der Kreisverwaltung - Reduzierung von Beamtenstellen

198/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

vertagt

Abstimmung:

Ja: 54, Enthaltungen: 1

Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beratung und Beschlussfassung zur Umlageerhebung nach § 56 c Kreisordnung NRW

186/2015/2

Sitzungsvorlage

Beschluss:

mehrheitlich angenommen

Weitere Beteiligung am MVA Hamm Verbund (Müllverbrennungsanlage)

162/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

174/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Umbenennung des Behindertenbeirates und Änderung der Richtlinien

169/2015/1

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Einführung eines Schülertickets für die Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs des Kreises Warendorf

183/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Beschaffung einer Software für die strukturierte Notrufabfrage

192/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Anpassung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung im NKF (Budgetregeln)

184/2015/1

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Vertreterregelung für die Besetzung der Ausschüsse

195/2015

Sitzungsvorlage

Beschluss:

einstimmig angenommen

Anfragen der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Nicht öffentlicher Teil:

II. Nichtöffentlicher Teil

Geschäftsführung FMO