Sitzung
KA/083/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Großen Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
13.03.2020
Zeit
09:00-10:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3
Bundesförderprogramm Breitband - Sonderaufruf Gewerbe- und Industriegebiete

Beschluss: einstimmig angenommen

030/2020
Ö 4
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen des Ministeriums des Landes NRW für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Beschluss: einstimmig angenommen

035/2020
Ö 5
Überplanmäßiger Schuldenabbau in 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

032/2020
Ö 6
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 für das Jobcenter Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

043/2020
Ö 7
Ankauf eines Modulsystems für zwei Kita-Gruppen

Beschluss: einstimmig angenommen

050/2020
Ö 8
GkG-Vereinbarung Sichtdreiecke

Beschluss: einstimmig angenommen

014/2020
Ö 9
Abschluss einer Planungsvereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und dem Landesbetrieb Straßen.NRW zur Erbringung von Vermessungsleistungen in Zusammenhang mit der Ortsumgehung Sendenhorst/Albersloh L586

Beschluss: einstimmig angenommen

015/2020
Ö 10
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖrV) zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Telgte bzgl. der Aushändigung von ausländerrechtlichen Dokumenten

Beschluss: einstimmig angenommen

034/2020
Ö 11
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Sassenberg

Beschluss: einstimmig angenommen

042/2020
Ö 12
Änderung der Richtlinien für die Kommunale Gesundheitskonferenz im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

022/2020
Ö 13
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion - Umbesetzung in Ausschüssen des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

051/2020
Ö 14
Dringlichkeitsbeschluss des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

059/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe über die Zusammenarbeit im Bereich der Feststellung von häuslichen Pflegeleistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe