Sitzung
KT/063/2018
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Straße 69, 48231 Warendorf
Datum
14.12.2018
Zeit
09:00-11:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung von Herrn Lepper als neues Kreistagsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

210/2018
Ö 3
Jahresabschluss 2017
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

159/2018
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

110/2018
Ö 5
Gesamtabschluss
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

201/2018
Ö 6
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

113/2018
Ö 7
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

114/2018
Ö 8
Zukunft der Förderschulen im Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

174/2018
Ö 9
Kreiseigenes Investitionsförderprogramm für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen und die Erweiterung der Betreuungsplätze

Beschluss: einstimmig angenommen

179/2018
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

176/2018
Ö 11
Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

197/2018
Ö 12
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen der Gemeinde Everswinkel durch den Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

196/2018
Ö 13
Förderung über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

198/2018
Ö 14
Begleitvorlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2019: Erläuterungen zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

148/2018
Ö 15
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 2

165/2018/2
Ö 16
Entsorgungsentgelte 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

195/2018
Ö 17
Landschaftsplan "Oelde" - Vorstellung des Vorentwurfes/ Information über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und die vorgezogene Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig angenommen

154/2018
Ö 18
Interkommunale Zusammenarbeit - Neufassung der "Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster"

Beschluss: einstimmig angenommen

207/2018
Ö 19
Antrag der Fraktionen "Die Linke" und "Bündnis 90/Die Grünen" zum Thema "Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Kreis""

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 33, Enthaltungen: 1

206/2018
Ö 20
Umbesetzung in den Ausschüssen und Gremien des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

177/2018
Ö 21
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Warendorf in Gremien juristischer Personen bzw. Personenvereinigungen

Beschluss: einstimmig angenommen

186/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 2
Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 3
Abberufung des stellvertretenden Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 4
Bestellung des stellvertretenden Leiters des Rechnungsprüfungsamtes