Sitzung
KT/051/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Warendorf, im Forum der Sparkasse Münsterland Ost, Freckenhorster Str. 69, 48231 Warendorf
Datum
11.12.2015
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für den Gesamtabschluss 2013
 
Ö 3
Jahresabschluss 2014
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

170/2015
Ö 4
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Kreises Warendorf sowie Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2014
 
Ö 5
Kommunales Investitionsförderungsgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

167/2015
Ö 6
Rahmenprogramm zur Konsolidierung des Kreishaushaltes 2016 bis 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

149/2015
Ö 7
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung der Tranche 2017

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 9, Enthaltungen: 1

175/2015
Ö 8
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der FMO GmbH

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 10

176/2015
Ö 9
Antrag der FWG-Kreistagsfraktion - Sachstandsbericht FMO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

178/2015
Ö 10
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Personalstruktur der Kreisverwaltung - Reduzierung von Beamtenstellen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 1

198/2015
Ö 11
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beratung und Beschlussfassung zur Umlageerhebung nach § 56 c Kreisordnung NRW

Beschluss: mehrheitlich angenommen

186/2015/2
Ö 12
Weitere Beteiligung am MVA Hamm Verbund (Müllverbrennungsanlage)

Beschluss: einstimmig angenommen

162/2015
Ö 13
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Beschluss: einstimmig angenommen

174/2015
Ö 14
Umbenennung des Behindertenbeirates und Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig angenommen

169/2015/1
Ö 15
Einführung eines Schülertickets für die Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

183/2015
Ö 16
Beschaffung einer Software für die strukturierte Notrufabfrage

Beschluss: einstimmig angenommen

192/2015
Ö 17
Anpassung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung im NKF (Budgetregeln)

Beschluss: einstimmig angenommen

184/2015/1
Ö 18
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion: Vertreterregelung für die Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig angenommen

195/2015
Ö 19
Anfragen der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Geschäftsführung FMO