Sitzung
KA/055/2015
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Warendorf, im Ausschusszimmer des Kreishauses Warendorf (4. OG, Raum C 4.26)
Datum
04.12.2015
Zeit
09:00-12:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Antrag der FWG-Kreistagsfraktion - Sachstandsbericht FMO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

178/2015
Ö 2
Umsetzung des FMO-Finanzierungskonzeptes - Zuführung der Tranche 2017

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

175/2015
Ö 3
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der FMO GmbH

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

176/2015
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Jahresabschluss 2014
hier: Beschluss über das Jahresergebnis 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

170/2015
Ö 7
Kommunales Investitionsförderungsgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

167/2015
Ö 8
Rahmenprogramm zur Konsolidierung des Kreishaushaltes 2016 bis 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

149/2015
Ö 9
Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Beratung und Beschlussfassung zur Umlageerhebung nach § 56 c Kreisordnung NRW

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

186/2015/1
Ö 10
Weitere Beteiligung am MVA Hamm Verbund (Müllverbrennungsanlage)

Beschluss: einstimmig angenommen

162/2015
Ö 11
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)

Beschluss: einstimmig angenommen

174/2015
Ö 12
Initiative starkes Westfalen - Gemeinsame Stellungnahme zum Thema "Metropolregionen" im Entwurf des Landesentwicklungsplanes -LEP

Beschluss: einstimmig angenommen

194/2015
Ö 13
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2016 für das Jobcenter Kreis Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

155/2015
Ö 14
Umbenennung des Behindertenbeirates und Änderung der Richtlinien

Beschluss: einstimmig angenommen

169/2015/1
Ö 15
Einführung eines Schülertickets für die Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig angenommen

183/2015
Ö 16
Beschaffung einer Software für die strukturierte Notrufabfrage

Beschluss: einstimmig angenommen

192/2015
Ö 17
Anpassung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung im NKF (Budgetregeln)

Beschluss: einstimmig angenommen

184/2015/1
Ö 18
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion "Asylbewerber"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Aktuelle Entwicklungen CVUA-MEL